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Kreistags-NPD über Presse: „Ein Haufen Geschmeiß“ – NPD kämpfte für Eltern in Thal | Geschrieben am 11.06.2010 unter "Presse" |  „Es kommt nicht von ungefähr, wenn wir solche Lügenbarone als einen Haufen Geschmeiß bezeichnen.“ Mit diesen Worten in Richtung der Pressevertreter während seiner Rede zur letzten Kreistagssitzung (09.06.), machte NPD-Kreisrat Tobias Kammler deutlich, wie verlogen und arrogant die hiesige Medienlandschaft in Bezug zu einem - von der NPD abgeschriebenen - Antrag der Etablierten umging. Vier Kreistagsmitglieder wollten die Unterbringung der Grundschüler von Thal in der Regelschule Seebach während der dortigen Sanierungsmaßnahmen durchsetzen (die Verwaltung will die Schüler in der bereits überfüllten Grundschule Ruhla unterbringen). Einen fast gleichlautenden Antrag brachte die NPD jedoch bereits zwölf Tage zuvor ein (im Gegensatz zu den anderen, noch innerhalb der Antragsfrist) und wollte damit dem Willen der Eltern entsprechen.
Die Presse allerdings verschwieg fortlaufend, daß es bereits einen solchen Antrag der NPD gab und verkaufte die deutlich später eingereichte und kopierte Beschlußvorlage als einzigen Vorstoß in dieser Richtung. Kammler sagte weiterhin: „Es ist geradezu widerwärtig, wenn die Journaille immer wieder die Zensur und einseitige Berichterstattung über systemoppositionelle Aktivisten im Iran, China oder Russland anprangert, jedoch diesen Zuständen in keinster Weise nachsteht. Liebe Medienvertreter, Ihren Pressekodex, der bereits in Ziffer 1 die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit als oberstes Gebot ausgibt, machen Sie zum Schmierblatt.“
Die Grünen, die in antifaschistischer Gutmenschenmanier immer dann federführend sind, wenn es darum geht, Irrenvereinen wie dem linksextremen Mobit nach dem Maul zu schwatzen, lehnten den Antrag übrigens ab, obwohl der Kreistagsflüsterer und Abstimmungsspanner Danilo Saft noch während der letzten nicht öffentlichen Sitzung durch die Reihen marschierte und versuchte, den zu spät eingereichten und kopierten Antrag auf die Tagesordnung zu setzen. Wie man sieht, geht es diesen Politclowns keineswegs darum, eine vernünftige Politik oder gerade Linie zu vertreten, sondern man hat den Eindruck, als haben sich diese nur deshalb zur Wahl aufgestellt, um NPD-Politik zu verhindern. Bei fast doppelt so vielen Stimmen zur Wahl können die NPD-Vertreter jedoch entspannt auf das zurückblicken, was sie bisher erreicht haben: Keine andere Partei hat so viele Anträge eingebracht, keine Partei so viele Anfragen gestellt, keine Partei für so viel Aufsehen gesorgt und keine Partei verfügt über eine eigene Regionalzeitung wie den Wartburgkreisboten.
Der Antrag der Etablierten wurde bei nur 13 JA-Stimmen (NPD, FW, LAD, FDP, Teil der Linken), 21 NEIN-Stimmen und 7 Enthaltungen abgelehnt. Der NPD-Antrag, der die Sache erst ins Rollen gebracht hat, wurde erst danach behandelt. Er wurde bei 2 JA-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt, obwohl er nahezu inhaltsidentisch war. „Vielleicht sollte der Landrat mal darüber nachdenken, mithilfe von Sozialkundelehrern der 8. Klasse vor jeder Kreistagssitzung einen Grundkurs für Demokratieverständnis zu verordnen – ich bin mir sicher, daß dann einige Kreistagsmitglieder endlich etwas Vernünftiges dazulernen - denn wahrscheinlich ist bei einigen noch zu stark der Staatsbürgerkunde-Unterricht aus vergangenen Zeiten im Hinterkopf“, sagte NPD-Kreisrat Hendrik Heller zu den Vorgängen.
Ein Flugblatt, das die ganze Thematik um die Grundschule Thal aufzeigt, wird nächste Woche in Druck gegeben und vor Ort verteilt, um die Bürger darüber aufzuklären, daß nur die NPD während der ganzen Schulnetzdebatte die bedingungslose Erhaltung der Grundschule eingefordert hat.
Den Antrag der NPD finden Sie hier. | |
Quelle: Pressemitteilung der NPD im Kreistag Wartburgkreis
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